Vom „Rechtsextremismus“ zu „gegen rechts“

Real Talk zur Türpolitik: Dass sich der Protest heute oft auf ein pauschales „gegen rechts“ verkürzt, ist kein Zufall, sondern ein schleichender Vibe-Shift, der in den letzten Jahren massiv an Fahrt aufgenommen hat.

Früher gab’s ne klare Line-up-Trennung:

Hier die konservativen Spießer (nervig, aber chillen im demokratischen Spektrum), da die Rechtspopulisten an der Grenze zum Rauswurf, und ganz drüben die rechtsextremen Neonazis, die absolutes Hausverbot haben.

Durch die krasse Radikalisierung der AfD und eine völlig undifferenzierte Debatte in Medien und Szenen ist diese Trennlinie im Alltagssprech komplett verwässert. Das mündet dann in diesem typischen Spruch: Alles, was nicht links ist, ist sofort Nazi. Bullshit.

Klar, linke Crews und die Zivilgesellschaft nutzen „gegen rechts“ gern als fette Brandmauer. Das Problem dabei: Wenn wir alles, also vom CDU-Mittelstandsdude im Polohemd bis zum völkischen Neonazi-Netzwerk in denselben Topf werfen und pauschal als „rechts“ labeln, werten wir den Extremismus-Begriff brutal ab. Für die einen ist es ein billiger Kampfbegriff, um den politischen Mitbewerber direkt abzuweisen; für die anderen der Versuch, Safer Spaces vor der Normalisierung von rassistischem Dreck zu schützen. Aber ganz ehrlich: Die alten konservativen Spießer, auf die ich auf dem Main Floor auch keinen Bock habe, sind immer noch ne völlig andere Nummer als die gewaltbereite Neonazi-Crew mit Sturmhaube.

Flashback in die 90er: Wer sich an die brennenden Häuser und furchtbaren Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen, Mölln oder Solingen erinnert, weiß, wie extrem präsent und brutal der physische Terror von organisierten Nazi-Kameradschaften auf der Straße war. Ja, die offene Straßengewalt der marschierenden Bomberjacken-Fraktion sieht heute anders aus. Das heißt aber nicht, dass die Gefahr weg ist – sie hat sich nur auf andere Floors verlagert. Der Hate passiert jetzt digital (Hasskriminalität im Netz), in verdeckten Netzwerken oder als schleichende Radikalisierung, die von etablierten Akteuren oder auf Schwurbel-Demos und rechten Konferenzen gepusht wird.

Damals in den späten 80ern und 90ern feierten die Republikaner und die DVU schon miese Erfolge in den Parlamenten. Viele dachten: Lass die mal machen, das System sitzt das aus oder die zerlegen sich Backstage eh von selbst. Hat auch oft gestimmt. Aber die technologischen und medialen Voraussetzungen haben sich radikal verändert. Früher lief rechte Agitation über ranzige Fanzines, Flugblätter oder am bierseligen Stammtisch. Heute knallen dir Social-Media-Algorithmen auf TikTok, Telegram oder X radikale Parolen, Fake News und Hetze in Sekundenschnelle in den Feed, so hardcore vorbei an den klassischen Medien und der demokratischen Debatte direkt zu Millionen Usern. Und mit der AfD steht da plötzlich eine Truppe im Club, die viel professioneller, strategischer und institutioneller vernetzt ist als es die Reps jemals waren. Die catchen mittlerweile direkt die bürgerliche Crowd.

Deshalb: Wenn in der hitzigen Debatte alles, was nicht links der Mitte steht, sofort als „Nazi“ gecancelt wird, erreichen wir genau das Gegenteil von geiler Aufklärungsarbeit. Wenn du konservative CDU-Politik oder liberale FDP-Positionen mit den gleichen harten Worten wegbasht wie echten Rechtsextremismus, verliert das Wort „Nazi“ seinen historischen Horror und seine warnende Funktion. Du verharmlost damit echten NS-Terror, während du völlig normale politische Meinungsverschiedenheiten sinnlos eskalieren lässt. Wer Leute diffamiert, statt sich in der Sache mit ihren Argumenten zu fetzen, reißt die Gräben in der Crowd nur noch weiter auf. Das Ende vom Lied? Leute aus der demokratischen Mitte fühlen sich grundlos angepisst und drehen ab.

In unserer pluralistischen Demokratie gibt es nun mal Parteien wie die CDU oder die FDP. Man kann ihre Politik scheiße finden und sie hart kritisieren, aber sie stehen auf dem Boden des Grundgesetzes – sie gehören zum Club. Die AfD hingegen wird nicht umsonst in Teilen vom Verfassungsschutz (quasi dem Awareness-Team der Republik) als gesichert rechtsextrem eingestuft. Da werden Grenzen überschritten, für die es im demokratischen Spektrum keine Toleranz geben darf. Diese Türpolitik – diese feine, aber fundamentale Trennung – müssen wir im Diskurs unbedingt checken und beibehalten, wenn wir ernsthaft argumentieren wollen.